++ CDU-Fraktion fordert Senat zur Klarstellung aufUnsere Kirchengemeinden leisten einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt und haben vielen Berlinern die anhaltende Coronakrise dadurch ein wenig erträglicher gemacht. Umso bedauerlicher ist es, wenn auf dem offiziel...

Der Landesvorstand der CDU Berlin hat heute einstimmig ein Verkehrskonzept für Berlin beschlossen. Gut zwei Wochen nach der digitalen Mitgliederversammlung der CDU Berlin zum Thema Mobilität legen die Christdemokraten nun einen umfassenden Vorschlag für d...

Die drohende Schließung von sechs der elf Galeria-Kaufhof-Filialen ist ein schwerer Schlag für die Beschäftigten und Berlin als Geburtsstadt der Warenhäuser. Wir bedauern diese Entscheidung und fragen uns, welche Angebote der Senat zum Erhalt der St...

Senatorin Scheeres und andere Vertreter von Rot-Rot-Grün haben seit März immer wieder betont, die Finanzierung der Kindergärten werde uneingeschränkt fortgesetzt. Nun fordert der Senat Geld zurück. Diese Rückforderungen an Kita-Träger ...

Die zunehmende Instrumentalisierung der aktuellen Protestveranstaltungen durch Extremisten verschiedener Ausrichtung ist besorgniserregend. Natürlich steht es jedem im Rahmen der bestehenden Regeln frei, Schutzmaßnahmen und Beschränkungen zur Eindäm...

++ CDU-Fraktion fordert runden Tisch und einen schnellen Rettungsplan Aktuelle Sanierungspläne der Kaufhof/Karstadt-Gruppe sind beunruhigend. Wenn bis zu 80 der 170 Kaufhäuser schließen sollen, sind dadurch tausende von Arbeitsplätzen und die Anzie...